25.11.2021
Modellprojekt NePTun zur Abgrenzung der Leistungen von Eingliederungshilfe und Pflege abgeschlossen
Das im Rahmen der modellhaften Erprobung des Bundesteilhabegesetzes vom Bundessozialministerium geförderte LVR-Modellprojekt NePTun (Neue Grundlagen von Pflege und Teilhabe) ist abgeschlossen und der Abschlussbericht (PDF, 338 KB) veröffentlicht. Das Projekt hatte zum Ziel, festzustellen, ob und wie weit es auf Grundlage der neuen gesetzlichen Regelungen möglich ist, Leistungen der Eingliederungshilfe von Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) bzw. der Hilfe zur Pflege (SGB XII) inhaltlich-fachlich voneinander abzugrenzen.
Über die Ergebnisse des Projektes informiert eine Vorlage für den LVR-Sozialausschuss. Das mit Experten aus der Heilpädagogik, den Pflege- und Rechtswissenschaften sowie der Verwaltung besetzte Projektteam entwickelte fachliche Abgrenzungskriterien, kam jedoch gleichzeitig zu dem Schluss, dass es trotz sorgfältiger Sachverhalts- und Bedarfsermittlung nicht in jedem Einzelfall möglich ist, den Hilfebedarf entweder der Eingliederungshilfe oder der Pflege zuzuordnen. Das liege daran, dass die Regelungen an der Schnittstelle in den SGB IX und SGB XI/XII nicht rechtssicher formuliert seien. Um eine eindeutige Zuordnung zu ermöglichen, müsse der Gesetzgeber im Sinne der Rechtssicherung und der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse aktiv werden. Für den LVR gilt bis dahin: im Zweifel Eingliederungshilfe. Hier gelangen Sie zur Vorlage für den Sozialausschuss.
Quelle: LVR
Thema: Informationen | 25.11.2021 |
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