Blog Aktuell
„Gewaltschutz als Menschenrecht – Haltung und Umsetzung im LVR“ lautet das Schwerpunktthema des 4. LVR-Dialogs Inklusion und Menschenrechte am Freitag, 19. November 2021. Die Veranstaltung beginnt um 9.30 Uhr und findet als Online-Fachveranstaltung über Zoom statt. Zu den Referent*innen zählen LVR-Direktorin Ulrike Lubek, Josef Wörmann (Vorsitzender des LVR-Ausschusses für Inklusion), Karin Schmitt-Promny (Vorsitzende des LVR-Beirates für Inklusion und Menschenrechte) sowie Peter Gabor (Vorsitzender des Landesbehindertenrates NRW).
Heute Abend läuft um 23.35 die ARD-Doku über den nicht-invasiven Pränataltests als Kassenleistung und die Folgen. Er steht bereits jetzt in der Mediasthek zur Verfügung: Der Bluttest - Welches Kind soll leben?
Der LVR bietet Menschen mit Behinderung im Rheinland die Möglichkeit, sich von anderen Menschen mit Behinderung beraten zu lassen. Wie diese sogenannte Peer-Beratung funktioniert, zeigt ein neuer Erklärfilm in Leichter Sprache, der auf dem Beratungskompass des LVR (unter diesem Link) zu sehen ist. Der Film erzählt die Geschichte von Elif Yilmaz, die bei ihren Eltern ausziehen möchte, aber noch nicht weiß, wie und wo sie leben möchte. Bei ihrer Entscheidung hilft ihr die Peer-Beraterin Lea, die genau wie Elif Lernschwierigkeiten hat.
Seit 2020 finanziert und fördert der LVR Peer-Beratungen an zehn Standorten der Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsstellen (KoKoBe) im Rheinland. 2022 werden drei weitere KoKoBe-Standorte Peer-Beratungen anbieten. Hier finden Sie einen Überblick über alle Beratungsstellen.
Quelle: LVR
Mit Einführung des BTHG wurde das Prüfrecht des Trägers der Eingliederungshilfe um anlassunabhängige Prüfungen von Qualität der Leistung einschließlich der Wirksamkeit erweitert. Konkret bedeutet das: Der LVR kann anlassunabhängig und unangekündigt Qualitätsprüfungen in Einrichtungen oder Diensten der Eingliederungshilfe vornehmen. Dadurch soll noch besser sichergestellt werden, dass der Leistungserbringer die Leistungen qualitätsgesichert erbringt, finanzielle Mittel nur für den vorgesehenen Zweck einsetzt und seine gesetzlichen und vertraglichen Pflichten erfüllt. Eine aktuelle Vorlage für den Sozialausschuss informiert nun über die konzeptionellen Ansätze zur Umsetzung des Prüfauftrags sowie über den Aufbau des Prüfteams und die ersten Prüfergebnisse. Hier gelangen Sie zur Vorlage.
Quelle: LVR
Neuer gesetzlicher Auftrag für Träger der Eingliederungshilfe. – Menschen mit Behinderungen gehören zu einer besonderen vulnerablen Personengruppe, deren Schutz vor Gewalt eines besonderen Augenmerks bedarf. Der LVR hat dazu ein alle Bereiche seiner Arbeit berührendes Grundsatzpapier zum Gewaltschutz vorgelegt. Über die Inhalte dieses 22-seitigen Papiers informiert die aktuelle Vorlage 15/300 „Grundsätze des Gewaltschutzes im LVR“.
Die LVR-Dezernate Soziales und Kinder, Jugend und Familie haben den Sozialausschuss am 9. November 2021 über die bereits vollzogenen und geplanten Veränderungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) beim LVR informiert. Insbesondere die Implementierung des neuen Leistungs- und Finanzierungssystems hat den LVR in diesem Jahr vor große Herausforderungen gestellt. Daneben gab es auch organisatorische Veränderungen. Das Dezernat Soziales hat zur Umsetzung des BTHG ein umfangreiches Projekt aufgelegt und in einem Kernthesenpapier Zielvorgaben formuliert, die künftig bei sämtlichen Entscheidungen als Richtschnur dienen sollen. Zentrale Anliegen sind Personenzentrierung und Teilhabemehrwert, einheitliche Finanzierung und Kostentransparenz sowie Digitalisierung und die Überprüfung von Wirkung und Wirksamkeit. Ausführliche Informationen zur Umsetzung des BTHG beim LVR können Sie folgender Vorlage entnehmen.
Quelle: LVR
Folgend eine Pressemitteilung des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
Menschen mit Behinderungen begegnen in Rechtsverfahren vielen Barrieren, die sie am gleichberechtigten Zugang zur Justiz hindern. Hierzu zählen beispielsweise die fehlende bauliche Barrierefreiheit von Gerichten und Polizeistationen ebenso wie ein Mangel an Informationen in barrierefreien Formaten oder bevormundende Einstellungen, die die Fähigkeit von Menschen mit Behinderungen zur Teilnahme an der Rechtspflege in Frage stellen.
Die BAG- Selbsthilfe schickte uns folgende Einladung zu:
Die Veranstaltung des Deutschen Behindertenrats zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2021 steht kurz bevor.
Hiermit möchten wir Sie herzlich einladen, den Welttag mit uns unter dem Motto “Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?” zu begehen und online oder offline dabei zu sein. Das vollständige Programm finden Sie in dem Flyer im Anhang.
Die Präsenzveranstaltung findet in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund (In den Ministergärten 10, 10117 Berlin) statt. Für die Teilnahme gelten die aktuellen Regelungen der Berliner Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und die Hygienevorschriften der Landesvertretung Niedersachsen beim Bund .
Wenn Sie vor Ort teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte bis 23. November 2021 an. Die Teilnahme ist kostenlos.
Weitere Info gerne über unsere Geschäftstelle: .(Javascript muss aktiviert sein, um diese Email-Adresse zu sehen).
Am 2. November 2021 beschloss der Ausschuss für Bioethik, das umstrittene Zusatzprotokoll zum Oviedo-Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin dem Ministerkomittee des Europarats zur Verabschiedung vorzulegen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisierte im Vorfeld die im Zusatzprotokoll formulierten Regelungen für die unfreiwillige Behandlung und Unterbringung von „Personen mit psychischen Störungen“, da sie nicht vereinbar mit den menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind.
Das Bremer Regionalmagazin “buten un binnen” in einem Videobericht über den Bluttest für Trisomie 21 und den Widerstand dagegen, dass der Test zukünftig von den Krankenkasse übernommen werden soll.
Nachtrag: Der Beschluß ist am 9.11.2021 Realität geworden. Im bürokratischen Deutsch klingt das folgendermassen:
“Aufnahme einer Versicherteninformation zur Durchführung der Nichtinvasiven Pränataldiagnostik zur Bestimmung des Risikos autosomaler Trisomien 13, 18 und 21 mittels eines molekulargenetischen Tests für die Anwendung bei Schwangerschaften mit besonderen Risiken.” - Quelle
Der Webzeugkoffer vom Projekt #GleichImNetz des Paritätischen Gesamtverbands ist nach eigener Aussage eine “prall gefüllte Schatzkiste an Digitalisierungswissen: Wie nutze ich die verschiedenen Social Media-Dienste? Was sind die besten Tools zur Zusammenarbeit?” Folgend das Vorstellungsvideo:
Das Ohrenkuss-Heft 47 ist erschienen und heißt Dacha Diary. “Dacha Diary ist der Bericht über eine aussergewöhnliche Künstlerresidenz: 3 Künstler*innen-Gruppen haben über Ländergrenzen hinweg und trotz Corona intensiv zusammen gearbeitet.” Deshalb erscheint diese Ausgabe auch in drei Sprachen (Deutsch, Ukrainisch und Englisch).
Der Deutschlandfunk berichtete unter dem Titel Deutschland behindert sich selbst ausführlich über die Fallstricke und Barrieren, die selbst gut ausgebildete Behinderte zu überwinden haben, um Arbeit zu bekommen, die jenseits der Behindertenwerkstätten liegt. Eine Erkenntnis der Sendung, die man sich auch als Podcast anhören kann, bringt die Autorin selbst auf den Punkt: “Viel Bürokratie für etwas Mündigkeit”.
Ein Video, das erklärt, wie Informationen von REHADAT bei der Beantragung eines Schwerbehindertenausweises helfen können. Auf der Website finden sich auch die im Video erwähnten REHADAT-Links.
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die Schauspielerin Luisa Wöllisch (leider mit Bezahlschranke), die den Kulturpreis Bayern erhält und im Ensemble der Münchner Kammerspiele arbeitet. Fazit der Zeitung: “Die Geschichte einer gelungenen Inklusion in der Theaterbranche.” Geschichte einer Inklusion.
Das folgende Video informiert über die Fragen: Was ist ein Medizinisches Zentrum für Erwachsene mit Behinderung (MZEB), wer arbeitet dort und an wen richtet sich das Angebot?
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